Niedersachsen wählt

Am 9. Oktober 2022 findet in ganz Niedersachsen die Landtagswahl statt. Alle 14 Parteien, die zur Wahl antreten, haben die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Jetzt sind Sie an der Reihe: Vergleichen Sie Ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien. Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik. Hier geht es zum Wahl-O-Mat Für … Weiterlesen

Also bleibt die Hoffnung

Da stellt man sich die Frage, wie kriegen wir die Kuh wieder vom Dach? Bezogen auf die aktuelle politische Situation lautet die Frage allerdings anders: Wie geht es weiter mit der Energie, mit dem Krieg in der Ukraine, mit dem Klima und letztlich auch mit Corona? In Sachen Gas- und Strompreis sehen wir tatsächlich dunklen, … Weiterlesen

Entlastungen: Beschlüsse der Koalition

So sehen die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung („Drittes Entlastungspaket“ vom 04.09.2022) aus: Energiekosten Durch die teilweise Abschöpfung von Übergewinnen (»Zufallsgewinnen« heißt es im Papier) bei Stromanbietern sollen Verbraucher entlastet werden. Hier solle zunächst eine europäische Lösung gefunden werden. Sollte dies nicht zeitnah umgesetzt werden können, »wird die Bundesregierung diese Anpassungen im Strommarktdesign zur Entlastung der Verbraucherinnen … Weiterlesen

Ins Feuer geworfen

Hilfen zur Entlastung der Menschen, die nicht über ein dickes Einkommen oder Konto verfügen, sind gut, richtig und wichtig, denn dieser Staat wird von diesen Menschen am Laufen gehalten. Sie sind der Garant für den sozialen Frieden und Zusammenhalt. Letztlich sind sie es auch, die das Getriebe mit Ihren Steuern, finanzieren oder finanziert haben (Rentner). … Weiterlesen

Wire – a star is born?

Warum gibt es eigentlich noch nicht die eierlegende Wollmilchsau? Es gibt Dutzende Messenger, die alle ihre ganz besonderen Vorteile haben. Jedes dieser Software-Produkte kann etwas anderes besonders gut. Bilder und Video bearbeiten und verschicken, Gruppen und Konferenzen mit mehreren Tausend Teilnehmern, Smileys in allen erdenklichen Größen erstellen. verhuschte Posts in Nachherein löschen und vieles mehr. … Weiterlesen

Vorab schon mal Danke

Es gibt etwas völlig Belangloses, was mich doch immer wieder nachdenklich werden lässt. Situation: Ein Mensch bittet einen anderen Menschen um irgendetwas, und bevor der andere überhaupt etwas tun oder sagen kann, sagt der erste „Danke!“ – Die Skala reicht bei mir von penetrant über unhöflich bis hin zu rabiat fordernd. Was soll das? Höflich … Weiterlesen

Jetzt wird es konkret: die Heizverordnung

Vereinbarungen über eine bestimmte Temperatur in Mietwohnungen »sind unwirksam«. Die Mieterinnen und Mieter sind aber weiter verpflichtet, »angemessen« zu heizen und zu lüften, um so »Substanzschäden« zu verhindern wie etwa Schimmel. Private Innen- und Außenpools dürfen nicht mit Gas oder Strom aus dem Netz beheizt werden, das sei keine »lebensnotwendige Nutzung«. Ausnahme: Das Schwimmbad wird … Weiterlesen

Mehrwertsteuer ohne MEHRWERT!

Die Gas-Umlage ist an sich ein überaus solidarischer Akt der Selbsthilfe. Es soll verhindert werden, dass Kunden von Energieunternehmen, die in Schieflage geraten sind, durch ihre kommenden Gasrechnungen erdrückt werden. Und es sollen natürlich die Unternehmen gerettet werden. Nach Logik der EU müsste auf diese solidarische Selbsthilfe auch noch Mehrwertsteuer bezahlt werden, neben all den … Weiterlesen