Selten eine Meldung, aber immer eine Meinung
Im Dezember 2022 hatte der Bremer Senat unter Federführung der GRÜNEN (Ex-) Senatorin Schaefer entschieden, das von einer Bürgerintiative beantragte Volksbegehren, das bereits jetzt schon von über 26.000 BremerInnen unterstützt wird, abzulehnen und den Bremer Staatsgerichtshof einzuschalten. Von Seiten des Senats wird angeführt, „dass über Hochwasserschutz nicht abgestimmt werden könne“. Damit wurde der von der … Weiterlesen
Meiner Meinung nach ist es richtig sich gegen Hass, Hetze, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit zu wenden. Es ist richtig die eigene Meinung laut und deutlich zu sagen oder in Wort, Bild und Schrift öffentlich zu machen. Und es ist richtig, dass Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Grundgesetz verankert sind. Die Erfahrungen aus 1000 Jahren brauner Gewaltherrschaft gaben … Weiterlesen
Am 27. und 28. Januar sind Spotlight-Tage bei Ohrsounds-Radio. Jede Stunde ein anderer Interpret oder eine andere Gruppe – von Roland Kaiser bis ZZ Top, von Tanya Tucker und Gart Brooks über die Beatles und Stones bis hin zu Harry Belafonte und Benny Goodman. Es ist alles dabei und die Musik macht gute Laune, schwelgen … Weiterlesen
Heute, beim ZDF-Mittagsmagazin, stand jemand auf der Leitung. Im Gegensatz zu früher, kommt das heute recht selten vor. Früher, in den Zeiten des Schwarz-Weiß-Fernsehens musste man sich darauf einstellen, dass es irgendwo mal wieder knirscht. Ich erinnere mich an eine Störung ausgerechnet bei dem beliebten „Spiel ohne Grenzen“ mit Erhard Keller. Als Kinder haben wir … Weiterlesen
An den oben gezeigten Orten sollen in den nächsten Tagen – und im besonderen am 8.1.24 – Demonstrationen stattfinden. Vieles soll lahm gelegt und auch einiges behindert werden. Der in Deutschland aufgestaute Frust insbesondere bei den Landwirten bricht sich nicht nur in Treckerparaden Bahn. Auch andere Gruppen der Gesellschaft werden teilnehmen. Eine Bitte an die … Weiterlesen
Irgendwie kann ich nur noch ungläubig staunen. Da wird ein Pressetermin für den Kanzler arrangiert, den dieser dann flutgerecht in Gummistiefeln wahrnimmt. Es werden aber nicht die echten Fluthelfer gezeigt, sondern mit Bussen herangekarrte und mit Warnwesten ausgestattete Asylanten werden in den Bildern fein säuberlich drapiert. Alles für die Medien! Die echten Helfer, Feuerwehr, THW … Weiterlesen
Diese Termine sollten Sie sich schon mal im Küchenkalender notieren: Am 12. Februar geht es los mit dem „Rosenmontag. Am 9. Mai ist „Himmelfahrt“ und dann geht es richtig los. Am 9. Juni ist Europawahl. Am 9. Juni sind Kommunalwahlen in Brandenburg, Hamburg, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und im Saarland. Am 1. September … Weiterlesen
Meine Wünsche für 2024 will ich hier nicht extra aufzählen, denn es sind die Wünsche fast aller Deutschen. Ohne Gesundheit und Frieden ist alles nichts wert. Ein Wunsch bleibt jedoch noch: die Politik der Bundesregierung muss noch in 2024 eine andere werden. Andernfalls erlebt sie schon in 2025 ihr blaues Wunder. Und über das Wundern … Weiterlesen
Einerseits Ein Recht auf einen Generalstreik gibt es in Deutschland nicht, genauso wenig aber ist ein solcher explizit verboten. Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Streiks, die auf die Durchsetzung politischer Ziele abzielen, nicht durch das Grundgesetz geschützt sind. So berichtet es das Portal Jura-Forum. Heißt: Ein Streik für mehr Lohn oder bessere Arbeitsbedingungen ist … Weiterlesen